SPD Elz beantragt Konzept für die Ehrung ehrenamtlicher Tätigkeiten sowie Auskünfte aus dem Hessischen Krebsregister

Der Elzer Gemeindevorstand soll Vorschläge für eine kontinuierliche Ehrung für ehrenamtlich Tätige erarbeiten. Dies ist Inhalt eines der beiden Anträge, die die Elzer SPD-Fraktion zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung vorgelegt hat. Außerdem soll der Gemeindevorstand beim Hessischen Krebsregister eine Auswertung der für Elz gemeldeten Krebsfälle anfordern und im Sozialausschuss vorstellen.

Ohne ehrenamtlich Tätige sind viele Aufgaben der Gemeinden nicht mehr denkbar. Immer mehr Kommunen nehmen dies zum Anlass, um im Rahmen von Ehrenamtsempfängen oder Ehrenamtstagen Personen, die sich im Ehrenamt um ihre Gemeinde verdient gemacht haben, besonders auszuzeichnen. Daher beantragt die Elzer SPD-Fraktion, dass der Gemeindevorstand auch für Elz Vorschläge für eine solche Ehrung erarbeiten soll.

Fraktionsvorsitzender Thomas Lang erklärte dazu, dass Elz in der glücklichen Lage sei, noch über ein großes ehrenamtliches Engagement in den Vereinen, aber auch in Initiativen wie Krankenbesuchsdiensten oder auch bei den Sprachkursen für Flüchtlinge zu verfügen. Allerdings sei auch in Elz festzustellen, dass die Zahl der Personen, die ehrenamtliche Aufgaben wahrnehmen, abnehme.

Durch spezifischen Ehrungen für besonderen ehrenamlichen Einsatz könne man zum einen signalisieren, dass diese Arbeit auch von der Gemeinde wertgeschätzt wird. Andererseits könnte man durch regelmäßige Ehrenamtsempfänge oder Ehrenamtstage auch Werbung für das Ehrenamt betreiben.

In einem zweiten Antrag beantragt die Elzer SPD-Fraktion, eine Auswertung der für Elz beim Hessischen Krebsregister registrierten Krebsfälle anzufordern und im Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport und Soziales vorzustellen. Immer wieder würden Fraktionsmitglieder auf vermeintliche Häufungen von Krebsfällen angesprochen, erklärte Lang hierzu. Um hier Aufklärung zu erreichen, sollte – im Rahmen des unter Datenschutzgesichtspunkten Möglichen – die beantragte Auswertung sowohl spezifische Krebsarten als auch lokale Häufungen berücksichtigen. Eine transparente Darstellung der Erkenntnisse aus dem Hessischen Krebsregister könnte aus Sicht der SPD-Fraktion dabei sicherlich zu einer Versachlichung der Diskussion beitragen.

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Elzer SPD sieht Informationsbedarf im Nachgang zum Rohrbruch in Druckleitung zum Hochbehälter

In ihrer ersten Fraktionssitzung nach der Winterpause beschäftigte sich die Elzer SPD auch mit dem Rohrbruch in der Druckleitung zum Hochbehälter Mitte Dezember. Verwundert zeigte sich Fraktionsvorsitzender Thomas Lang vor allem darüber, dass der Rohrbruch wohl nur zufällig bei einer Kontrollfahrt festgestellt wurde. Bei dieser entdeckte der Elzer Bauhofleiter einen Trichter im Erdreich, aus dem massiv Wasser austrat.

In Zeiten, in denen die heimische Heizung über das Internet vom Büro aus ein- und ausgeschaltet werden kann, sei es ein Anachronismus, dass der bei einem solchen Rohrbruch auftretende massive Wasserverlust zwischen Brunnen und Hochbehälter nicht automatisch zu einer Alarmierung geführt habe.

Lang kündigte an, in einer Anfrage zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung Aufklärung darüber zu erbitten, warum entsprechende technische Einrichtungen, die heutzutage eigentlich Standard sein sollten, anscheinend in Elz nicht zum Einsatz kamen. Darüber hinaus soll aus Sicht der SPD-Fraktion aufgezeigt werden, mit welchen Kosten möglichst zeitnah die entsprechende technische Ausstattung nachgerüstet werden kann.

Im Zuge der Diskussion zu diesem Thema wurde positiv angemerkt, dass durch die Verteilung von Handzetteln in den Elzer Geschäften von der Gemeinde versucht worden sei, die mögliche Trinkwasserbelastung möglichst breitflächig bekannt zu machen. Allerdings habe es auch Hinweise aus der Bevölkerung an Fraktionsmitglieder gegeben, dass der Informationsfluss an Institutionen wie z.B. das Altenheim noch verbesserungsfähig gewesen sei. Hier regt die SPD an zu prüfen, inwieweit eine Anbindung an Alarm-Apps wie NINA des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe oder KATWARN möglich sei, um über deren Smartphone-Apps noch schneller entsprechende Informationen an die Bevölkerung verteilen zu können.

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Angeblich falsche Zahlen stammen aus Haushaltsplanentwurf der Gemeinde

Bürgermeister Kaiser behauptet heute in der Nassauischen Neuen Presse, ich hätte zum Komplex „Hotel Schäfer/Blechkopp“ falsche Zahlen verwendet. Tatsächlich stammen diese angeblich falschen Zahlen aus dem aktuellen Haushaltsplanentwurf, den die Gemeindevertretung am Montagabend abschließend beraten hat. Dort wird auf Seite 226 unter der Bezeichnung „Erwerb Hotel Schäfer“ ein Betrag von 636.562 € und unter „Erwerb Weberstraße 4“ ein Betrag von 129.000 € ausgewiesen (siehe Anhang). Eine Rundung auf 640.000 € bzw. 130.000 €, wie ich sie in meiner Haushaltsrede vorgenommen habe, erscheint mir bei diesen Summen legitim. Genannt habe ich diese Beträge in einem Absatz meiner Haushaltsrede, in der es um die aus unserer Sicht noch nicht nachgewiesene Wirtschaftlichkeit der getätigten Ankäufe ging. Und wenn ich ein Objekt erwerbe, um es zunächst zu vermieten, gehören die Kosten des dafür erforderlichen Umbaus bei einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung natürlich auch zu den Kosten des Ankaufs, die ich wieder erwirtschaften muss. Falsch sind diese Zahlen allenfalls insoweit, dass sie nur die Beträge aus dem Finanzhaushalt, also die investiven Ausgaben, enthalten. Tatsächlich sind die zu erwirtschaftenden Kosten noch wesentlich höher: Die Kosten der Bauhofarbeiten an den beiden Objekten werden als sogenannte „innere Verrechnungen“ im Ergebnishaushalt verbucht. Diese Kosten sind allerdings in den genannten Summen noch gar nicht eingerechnet.

Anhang: Auszug aus dem Haushaltsplanentwurf 2017).

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Mit der Elzer SPD zum Frankfurter Flughafen

20161023_fraport_terminal-2-landseite_klAm Samstag, 12. November 2016, können interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger gemeinsam mit der Elzer SPD den Frankfurter Flughafen besichtigen.

Auf Vermittlung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert besucht die Elzer SPD am 12. November 2016 den Frankfurter Flughafen. Das Besuchs-Programm umfasst eine kurze Darstellung der Entwicklungsplanung des Frankfurter Flughafens sowie eine ca. 2stündige Flughafenrundfahrt.

Abgeschlossen wird der Besuch mit einem Imbiss in der Gaststätte „Paulaner“ im The Squaire, dem imposanten Bauwerk über dem Airport-Fernbahnhof.

Die Abfahrt in Elz ist für 13 Uhr geplant, die Rückkehr wird gegen 21 Uhr erfolgen. Der Teilnahmebeitrag beträgt 15 €.

Weitere Infos und Möglichkeiten zur Anmeldung finden Sie unter http://spd-elz.de/?q=Fraport

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Ortstermin der Elzer SPD-Fraktion an den möglichen Gewerbeflächen entlang der Autobahn

Die Überlegungen, entlang der Bundesautobahn A3 Gewerbe- und Mischgebietsflächen auszuweisen, haben für großes Interesse in der Elzer Bevölkerung gesorgt. Dies hat nicht zuletzt das rege Interesse der betroffenen Anlieger in der Februar-Sitzung der Gemeindevertretung gezeigt.

Bisher handelt es sich nur um Überlegungen eines von der Gemeinde beauftragten Planungsbüros. Allerdings hatte auch Bürgermeister Kaiser in seinem Geburtstagsporträt in der Nass. Neuen Presse eine Ausweisung zusätzlicher Gewerbeflächen, zum Beispiel entlang der Autobahn zwischen Limburger Straße und dem Wohngebiet Elz-Süd, als vorrangige Aufgabe bezeichnet.

Die Elzer SPD-Fraktion nimmt dieses Interesse zum Anlass, um sich zu einem bei einem Ortstermin im betreffenden Gebiet selbst ein Bild von den angedachten Flächen zu machen, zum anderen aber auch mit interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu den Überlegungen ins Gespräch zu kommen.

Die Elzer SPD-Fraktion trifft sich hierzu am Dienstag, 17.05.2016, um 18:30 Uhr am Rolli-Möbelmarkt in der Sudetenstraße. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen.

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